Ich decke sämtliche Bereiche des Patentrechts ab, insbesondere das Patenterteilungs- und Einspruchsverfahren. Ich habe mehrere hundert Patentanmeldungen und Bescheidserwiderungen zum Auf- und Ausbau der Patentportfolien meiner Mandanten ausgearbeitet. Ich stärke Ihre Schutzrechtspositionen, in Vollvertretung oder als verlängerte Werkbank.
Weiterhin erhöhe ich die Handlungsfreiheit (Freedom to Operate, FTO) aus Patentsicht: Hinsichtlich der Gefahr einer Patentverletzung identifiziere und evaluiere ich Wettbewerber-Patente, die Ihren Produkten und Verfahren nahe kommen. Gemeinsam finden wir die optimale Strategie zur Risikoreduzierung. Falls notwendig, greife ich Wettbewerber-Patente an, z.B. durch einen Einspruch oder eine Nichtigkeitsklage. Diesen auch als Patent Clearance bekannten Prozess habe ich in meiner Zeit in der Patentabteilung eines der weltweit führenden Sportartikelunternehmen für unterschiedliche Geschäftseinheiten sowie eine Vielzahl von Produkten, Herstellungsprozessen und Software praktiziert und stetig optimiert.
Die technischen Schwerpunkte meiner Arbeit liegen in den Bereichen Maschinenbau, computerimplementierte Erfindungen, Fertigungstechnik, Sensorik und künstliche Intelligenz.
Selbstständiger Patentanwalt
Schulz IP, Pöcking
Patentanwalt
adidas, Herzogenaurach
Patentanwalt
Maiwald, München
Patentanwaltskandidat
Grättinger Möhring von Poschinger, Starnberg
Offizier
Deutsche Marine, Kapitänleutnant d.R.
LL.M. Europäisches IP-Recht
FernUniversität Hagen
Ausbildung zum deutschen und europäischen Patentanwalt
Zulassung vor DPMA und EPA
MBA Internationales Management
ESB Reutlingen, UniBw München
Dipl.-Ing. Maschinenbau
Helmut-Schmidt-Universität Hamburg
Deutsch
Muttersprache
Englisch
Verhandlungssicher
Warum ich?
Als Dipl.-Ing. Maschinenbau verstehe ich Ihre Erfindung nicht nur juristisch, sondern technisch von Grund auf.
Zugelassener Vertreter vor DPMA, EPA, EPG und EUIPO mit LL.M. in europäischem IP-Recht. Erfahren in Erteilungs-, Einspruchs- und Verletzungsverfahren auf nationaler und internationaler Ebene.
Acht Jahre als Director Patent Counsel bei adidas: Portfolioaufbau, FTO, Lizenzierung und weltweite Durchsetzung. Ich denke nicht nur in Patenten, sondern in Wettbewerbsvorteilen.
Zwölf Jahre Offizier der Deutschen Marine geben mir ein einzigartiges Verständnis für Wehrtechnologie, Systemsicherheit und die Anforderungen der Rüstungsindustrie. In der aktuellen geopolitischen Lage ist das ein entscheidender Vorteil für Ihre IP-Strategie.
Jahrelange Praxiserfahrung mit chinesischen und asiatischen Partnern sowie erfolgreiche Rechtsdurchsetzung vor dem chinesischen Obersten Gerichtshof. Ich kenne die Besonderheiten des chinesischen IP-Systems aus eigener Anschauung.
Leistungen
Ausarbeitung und Einreichung beim DPMA, EPA und international über den PCT-Weg, jeweils auf Deutsch und Englisch. Der Fokus liegt auf technisch präziser und strategisch ausgerichteter Schutzrechtsdefinition. Als Start-up oder Gründer können Sie für Ihre erste Patentanmeldung über WIPANO bis zu 10.000 € Förderung abrufen.
Strategische Erwiderungen auf Prüfungsbescheide vor DPMA und EPA, technisch fundiert und juristisch überzeugend argumentiert.
Vertretung in Einspruchsverfahren vor DPMA und EPA, auf der angreifenden wie auf der verteidigenden Seite. Erfahrung aus zahlreichen Verfahren auf beiden Seiten.
Freedom-to-Operate-Analysen sowie Patentierbarkeits- und Rechtsbeständigkeitsrecherchen mit klaren, strategisch verwertbaren Handlungsempfehlungen.
I. Meine Expertise
II. Meine Versprechen
Förderung
WIPANO, Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen, ist ein Förderprogramm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Es unterstützt kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die erstmals eine Patentanmeldung einreichen, mit einem nicht rückzahlbaren Zuschuss von 50 % auf förderfähige Kosten.
Förderbausteine
Modul 1, bis zu 10.000 €
Patentanmeldung, Stand-der-Technik-Recherche, Patentanwaltsleistungen und Amtsgebühren. Antragsstellung läuft fortlaufend bis zum 31. Oktober 2027.
Modul 2, bis zu 6.000 €
Kosten-Nutzen-Analyse zur Verwertung, Marken- und Designanmeldungen, Lizenzberatung sowie erste Verwertungsaktivitäten.
Offizielle Informationen
Warum Schulz IP?
Gründer, die ihr erstes Patent anmelden, können über WIPANO bis zu 10.000 € Bundesförderung abrufen. Als erfahrener Patentanwalt mit Industriehintergrund sorge ich dafür, dass Ihre Erfindung nicht nur formal geschützt ist, sondern auch strategisch. Ich begleite Sie von der ersten Einschätzung über die Antragstellung bis zur erteilten Schutzrechtsposition.
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